Für großes Unverständnis sorgt die Antwort der Verwaltung auf einen Antrag bei der SPD, den diese in der Porzer Bezirksvertretung gestellt hatte. Im Antrag ging es um eine Beleuchtung des Fußwegs entlang des Lärmschutzwalls in Lind. Dem Papier der Verwaltung fehlt allerdings ein elementarer Bestandteil: Eine inhaltliche Beantwortung der klar formulierten Fragen der SPD-Fraktion.
Entsprechend verärgert zeigte sich SPD-Bezirksvertreter Christoph Weitzel: Die Verwaltung setzt geltende Beschlüsse nicht um, ohne unsere Argumente zu beachten. Deshalb haben wir extra nochmals nachgefragt und die Verwaltung macht sich nicht einmal die Mühe, auf unsere Argumente einzugehen. Wie sollen wir unsere Fragen noch formulieren, um eine vernünftige Antwort zu erhalten?
Konkret geht es den Sozialdemokraten um die Beleuchtung des Verbindungsweges zwischen der Nibelungenstraße und der Straße Am Linder Kreuz entlang des Lärmschutzwalles. Diese war bereits bei der ursprünglichen Planung vorgesehen. Weitzel: So sollte die gefahrlose Nutzung dieses wichtigen und gut frequentierten Verbindungsweges auch in der Dämmerung gewährleistet werden.
Obwohl die entsprechenden Anschlüsse vorhanden sind, wurden bislang keine Straßenlaternen aufgestellt. Die SPD-Fraktion erinnerte daraufhin die Verwaltung an die Umsetzung der beschlossenen Maßnahme. Die Antwort war allerdings wenig aufschlussreich. So wurden für die Nichtumsetzung die allgemeine Haushaltslage, aber auch der Bewuchs entlang des Weges angeführt, der das Aufstellen von im Betrieb kostengünstigen Solarleuten verhindern würde. Auch dürfte eine Beleuchtung in puncto Umweltverträglichkeit fraglich sein, so die Verwaltung.
Die SPD sah das anders und fragte daraufhin nochmals genauer nach. Weitzel: Mit solch pauschalen Angaben wollten wir uns nicht abspeisen lassen. Zumal der Weg nur einseitig bewachsen ist, sodass aus unserer Sicht durchaus Solarleuten aufgestellt werden könnten. Aus diesem Grund haben wir erneut detailliert um klärende Stellungnahme und eventuell ein Gutachten zur Prüfung der Umweltverträglichkeit gebeten.
Doch die folgende Antwort führte nur die bereits bekannten Gründe erneut auf und sorgt damit für die aktuelle Verärgerung bei der SPD-Fraktion. Denn die Verwaltung verwies ohne weitere Ausführungen auf die bisherige Stellungnahme. Weitzel: Da frage ich mich ernsthaft, ob die unsere Antrag überhaupt gelesen haben. Wenn wir als Bezirksvertretung ernst genommen werden wollen, können wir uns nicht mit undifferenzierten Statements zufrieden geben. Wir bleiben weiter dran!