Bezirksbürgermeister lässt Ortstermin scheitern

Frank Schneider, Ratskandidat
Ratsherr Frank Schneider

Die Bezirksvertretung Porz hatte die Aufgabe klar benannt: Einen Ortstermin an der Mendener Straße zu organisieren, bei dem Politiker, Anwohner und alle zuständigen Fachämter der Verwaltung anwesend sind. Bezirksbürgermeister Henk van Benthem (CDU) kam dem zunächst nach und lud zu einem Ortstermin am 24. November um 8:00 Uhr. Doch vor Ort die Ernüchterung: Nur eines der zuständigen Fachämter der Verwaltung war vertreten – und der Einlader selbst war weit und breit nicht zu sehen.

Ratsmitglied Frank Schneider (SPD) war dagegen anwesend und konnte seinen Ärger kaum verbergen: „Das grenzt an eine Unverschämtheit. Hier stehen Anwohner, Kommunalpolitiker und Verwaltung bereit. Aber das Amt, an dem eine Lösung scheitert, ist nicht dabei. Und der Bezirksbürgermeister fehlt, ohne sich zu entschuldigen oder eine Vertretung zu senden. Das ist ein Versagen erster Güte – 15 Menschen haben wegen ihm heute Morgen ihre Zeit verschwendet. Herrn van Benthem ist eine Lösung des Problems an der Mendener Straße anscheinend völlig egal.“

Zur eigentlichen Problematik waren sich alle Anwesenden schnell einig. Bezirksvertreter Simon Bujanowski (SPD) erläutert: „Die Ecke Mendener Straße/Poller Damm ist eine gefährliche Engstelle. Eigentlich ist sie morgens gesperrt, aber schon während des Ortstermins fuhren die Autos hier im Minutentakt durch. Alle hier Anwesenden einschließlich des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik sehen die Sache gleich: Wir müssen die Friedhofshecke um einen Meter versetzen, um einen schmalen, aber befestigten Bürgersteig bauen zu können. Die Passanten, darunter viele Schulkinder, wären dann endlich wirksam geschützt.“

Die Umsetzung scheitert jedoch bislang an der Unteren Landschaftsbehörde, die die Hecke nicht versetzen will. Bujanowski erläutert: „Den dort Zuständigen hätten wir die Situation gerne gezeigt, damit sie sich selbst ein Bild machen. Gerade jetzt im Herbst, wenn es morgens noch dunkel ist, wird es noch gefährlicher, weil man die Stelle nicht einsehen kann. Wir haben ausdrücklich gefordert, Vertreter des Grünflächenamts als Untere Landschaftsbehörde einzuladen – das hätte Herr van Benthem umsetzen müssen. Dass er selbst es nicht einmal für nötig hält, vor Ort zu sein, eine Vertretung zu schicken oder uns auch nur darüber zu informieren, ist ein Armutszeugnis.“

Der Ortstermin geht zurück auf einen Antrag der Bezirksvertretung Porz. Diese hatte auf Initiative der SPD-Fraktion im März 2014 einen Ortstermin an der Mendener Straße beantragt. Der Antrag wurde damals einstimmig beschlossen. (Der Text findet sich unter https://ratsinformation.stadt-koeln.de/to0050.asp?__ktonr=160008.) Am Thema arbeiten die Bezirksvertreter noch länger, schon am 18. März 2010 wurde das Problem thematisiert. (Siehe http://ratsinformation.stadt-koeln.de/to0050.asp?__ktonr=77077)

Bujanowski erklärte: „Wir wollen weiterhin die Untere Landschaftsbehörde vor Ort überzeugen und werden auf einen neuen Ortstermin drängen. Auch wenn es lange dauert: Wir bleiben dran.“ Für die Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 11. Dezember hat die SPD-Fraktion einen Antrag auf einen neuen Ortstermin eingebracht.