
Wir sind froh, dass die ganze Partei über die Vereinbarungen zu einem möglichen Koalitionsvertrag mit der CDU auf Bundesebene abstimmen kann., reagiert Lutz Tempel, Geschäftsführer der Porzer SPD, auf die Ankündigung des Parteivorstandes, dass ein Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag entscheiden soll. Natürlich können wir in einer Koalition nicht alle unsere Vorstellungen eins zu eins umsetzen. Aber es ist wichtig, dass die Basis mit darüber entscheiden kann, ob die Kompromisse in der Partei mehrheitsfähig sind oder ob sie ggf. nicht ausreichen. Wir stellen uns selbstverständlich der Verantwortung, die sich aus dem Wahlergebnis ergibt. Wir müssen aber auch sicherstellen, dass sich die Gründe, wegen der wir gewählt worden sind, im Koalitionsvertrag wiederfinden.
In der ersten Dezemberwoche planen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gleich mehrere interne Veranstaltungen, in denen sie die Grundzüge einer möglichen Koalition diskutieren möchten. Im Anschluss daran findet der Mitgliederentscheid statt. Damit steht die SPD in einer Linie mit dem Leitsatz von Willi Brandt, der dieser Tage 100 Jahre alt geworden wäre: Mehr Demokratie wagen. Bei uns werden Themen offen diskutiert und gemeinsam Lösungen gesucht. Wer von der Basis aus Politik gestalten möchte, ist daher in der SPD gut aufgehoben., lädt Lutz Tempel die Bürgerinnen und Bürger ein, Mitglied der geschichtsreichsten deutschen Partei zu werden, vielleicht sogar noch vor dem Votum. Wer mit entscheiden möchte, tritt jetzt ein.