Auf Tour mit Jochen Ott:
Der schönste Wahlkreis auf der Welt!
Die zweitägige Wandertour durch den Wahlkreis des Landtagsabgeordneten Jochen Ott startete am Sonntag, dem 24. Juli um 12.30 Uhr in Merheim beim Bau- und Kreativspielplatz Merheimer Gärten e.V. im Wendehammer des Walnußweges und wurde von bis zu 20 Teilnehmern begleitet.
Jochen Ott: Für die Entstehung des neuen Spielplatzes habe ich mich persönlich eingesetzt, weil gerade für Kinder und Jugendliche mehr getan werden muss, um ihnen sinnvolle Freizeitangebote zu schaffen. Dort, wo angesichts leerer öffentlicher Kassen meines Erachtens am falschen Ende gespart wird, gilt es, insbesondere das Bürgerschaftliche Engagement zu fördern und zu unterstützen.
Um 13.00 Uhr ging es in Neubrück am Straßburger Platz beim Konrad-Adenauer-Stift um den Mehrgenerationenspielplatz.
Jochen Ott: Nach dem einstimmigen Beschluss der BV Kalk von 2009 den Spielplatz An St. Adelheid zu einem Mehrgenerationenplatz zu erweitern, passierte anderthalb Jahre nichts. Die SPD übernahm daraufhin Ende 2010 in Absprache mit dem Bürgerverein Neubrück die Initiative und brachte einen Antrag ein, um Druck in die Sache zu bringen und dieses wichtige Thema zu forcieren. Die Verwaltung sperrte sich zunächst und befand eine Erweiterung des Platzes für nicht umsetzbar. Der Antrag der SPD wurde geändert im März verabschiedet. In Zusammenarbeit mit dem Bürgeramt Kalk soll nun die konkrete Planung umgesetzt werden.
Nach Rath zum Rather See am Treffpunkt Jugendzentrum Neubrücker Ring waren Wohnungsqualität und Freizeitangebote die Themen.
Jochen Ott: Eines der wichtigsten Wahlkampfziele der SPD war die Gestaltung des Geländes um den Rather See. Wir sind mit dem Versprechen in den Wahlkampf gegangen, ein bürgernahes und naturverbundenes Erholungsgebiet vor unserer Haustüre ermöglichen zu wollen. Das erforderliche Planverfahren haben wir 2010 auf den Weg gebracht. Wir wollen an dieser Stelle die Ideen für ein kostengünstiges Badeerlebnis in der Natur mit Fun-Sportarten wie Kletterwald und einer Wasserskianlage kombinieren. Gleichzeitig wollen wir mit einem fußläufigen Zugang auch naturverbundene Spaziergänge am See ermöglichen.
Naturschutz und bürgernahes Freizeitangebot gehen Hand in Hand: Dafür steht die SPD. Wir werden diesen Weg eng mit den Menschen vor Ort gestalten und Ihre Ideen und Ängste aufnehmen. Das neue Freizeitgelände soll zum Wohle aller Menschen vor Ort sein und wir wollen zeigen, dass man Projekte auch erfolgreich gemeinsam gestalten kann.
In der Lützerathstr./Ecke Rösrather Straße (ARAL-Tankstelle) stand die Sanierung Lützerathstraße auf der Tagesordnung.
Jochen Ott: Schon seit langer Zeit war der Zustand der Lützerathstraße ein großes Ärgernis, so dass die Menschen vor Ort seit Jahren mit Recht deren Sanierung fordern. Jahrelang ist unter Schwarz/Gelb nichts passiert. Die neue SPD-geführte Landesregierung von Hannelore Kraft hat nun direkt nach Amtsantritt Nägel mit Köpfen gemacht und die notwendigen Landeszuschüsse zur Sanierung bewilligt.
Um 15.00 Uhr kehrte die Wandergruppe in Heumar, Rather Schulstraße 24 bei Familie Klaus und Mary Hohn zum Kaffee-Empfang ein, wo mit Anwohnern über den Lärmschutz A3 gesprochen wurde.
Jochen Ott: Ein wirkungsvoller Lärmschutz entlang der BAB 3 in Köln zwischen Heumarer
Dreieck und Anschlussstelle Königsforst ist unverzichtbar, weil in diesem Streckenabschnitt zahlreiche Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte vorliegen. Aufgrund der örtlichen Gegebenheiten ist eine Verbesserung des Lärmschutzes z. B. durch lärmreduzierenden Asphalt und die Errichtung zusätzlicher Lärmschutzwände auf den vorhandenen Erdwällen vorgesehen. Hierzu hat im Juli bereits eine Anhörung im Verkehrsausschuss des Landtages stattgefunden. Aufgrund der Durchführung der einzelnen Planungsschritte und Einholung der erforderlichen Genehmigungen kann der Baubeginn für diese Maßnahme voraussichtlich 2013 erfolgen.
Mit einer Verlagerung der aufgehobenen Geschwindigkeitsbeschränkung hinter die Ausfahrt Königsforst soll zudem erreicht werden, dass Lärmbelastungen durch beschleunigende Fahrzeuge komplett aus der Ortschaft Rath-Heumar herausgehalten werden.
Die Strecke führte weiter über die Eiler Str./Heumarer Str., Hirschgraben nach Gut Leidenhausen, wo Bezirksbürgermeister a.D. und stellvertretender Vorsitzender des Interkommunalen Arbeitskreises Wahnher Heide Hans-Gerd Ervens um 16.30 Uhr über die Entwicklung der Portale Leidenhausen, Burg Wissem, Turmhof und Forsthaus Steinhaus berichtete.
Jochen Ott: Im Rahmen der Regionale 2010 wird die Zukunft der Region Köln/Bonn aktiv gestaltet. Die Projekte der Regionale 2010 sind so vielfältig wie die Region Köln/Bonn selbst und behandeln zum Beispiel Themen der Stadt- und Landschaftsentwicklung sowie die Bewahrung des kulturellen Erbes.
Die Weiterentwicklung des Naturschutzwertes von Wahner Heide und Königsforst sowie die Entwicklung der Portale Leidenhausen, Burg Wissem, Turmhof und Forsthaus Steinhaus als Besucherforen sind die vorrangigen Ziele, die jetzt schrittweise verwirklicht werden. Hierbei muss auch die Verkehrsinfrastruktur z. B. durch eine verbesserte ÖPNV-Anbindung des Gutes Leidenhausen angepasst werden.
Der erste Wandertag endete um 18.00 Uhr in Wahnheide bei einem gemütlichen Abend in der Gaststätte Bonerath in der Magazinstr. 22-24, wo bei Essen und Freibier mit Vertretern des Flughafens KölnBonn Betriebsratsmitglied Hakan Gülcicek und Geschäftsführer Walter Bieber –
über den Wohlstandsmotor Flughafen diskutiert wurde.
Jochen Ott: Der Flughafen ist und bleibt mit über 12.000 Mitarbeitern in 127 Betrieben Jobmotor der Region. Dass davon 4.400 Mitarbeiter in der Nacht arbeiten, zeigt die enorme wirtschaftliche Bedeutung für den Flughafen insgesamt. Ein Verbot für Passagiernachtflüge ist keine wirkliche Lösung des bestehenden Lärmproblems, da diese nur einen kleinen Teil der nächtlichen Flüge ausmachen und sich die Lärmsituation somit für die Anwohner kaum verändert, dem Flughafen aber bedeutsame Strecken und damit Arbeitsplätze kosten kann.
Beim Thema Nachtflugverbot oder Luftverkehrsabgabe brauchen wir daher europäische Initiativen und Regelungen. Wir brauchen jetzt alle Beteiligte, insbesondere die nachtaktiven Fluggesellschaften an einem Tisch, und wir müssen dafür sorgen, dass insbesondere im Nachtflugbereich die lauten Brummer vom Himmel kommen und stattdessen neue, modernere Maschinen starten, die eben nicht mehr so laut sind.
Mit einer Anfrage bei der EU-Kommission wollen wir ebenso wissen, ob und wann europaweite Rahmenbedingungen für Passagiernachtflüge beabsichtigt oder bereits geplant sind .
Die Wanderung wurde am Montag, dem 25. Juli ab 10.00 Uhr in Wahnheide in der Kaserne Haupteingang, Flughafenstraße, bei Frühstück und Kaffee mit dem Kommandanten Herrn Martens
Zum Thema: Bundeswehrstandort Köln-Porz fortgeführt.
Jochen Ott: Wir freuen uns, Gäste beim größten Bundeswehrstandort der Region zu sein, dessen wirtschaftliche Bedeutung für Porz sehr hoch ist. Die Politik muss alles in ihrer Macht stehende tun, um diesen Standort in seiner vorhandenen Größe zu erhalten bzw. auszubauen. Zu diesem Zweck wollen wir den Dialog aufrecht erhalten und einen weiteren Besuchstermin planen.
Um 11.30 Uhr traf man sich im Naherholungsgebiet Scheuermühlenteich mit dem Bürgerverein Wahn-Heide-Lind, dessen Vorsitzender Jochen Humberg bei einem kleinen Umtrunk die Grünpflege und Bürgerschaftliches Engagement ansprach.
Jochen Ott: Der Scheuermühlenteich ist ein sehr gutes Beispiel für stadtnahe Erholung und bürgerschaftliches Engagement! Sehr beliebt als Ziel für alltägliche Erholung in fußläufiger Umgebung; Pflege und Substanzerhalt wird durch den Bürgerverein Wahn-Heide-Lind vorbildlich geleistet. Dies bedeutet insgesamt eine hohe Identifikation der Bürger/innen mit dem Areal. Die Politik unterstützt die Zusammenarbeit mit dem Grünflächenamt auch weiterhin.
Am Linder Viehtrift bot Bezirksbürgermeister a.D. Hans-Gerd Ervens eine Ruhepause in seinem Garten, wo vom aktuellen Linder Bruchwasser gekostet wurde.
Jochen Ott: Auch die kleinen Ortsteile in Randlagen werden von der Kölner Politik nicht vergessen das Linder Bruch muss mit seiner historischen wie ökologischen Bedeutung erhalten bleiben Verkehrsprobleme, die sich aus unterschiedlichen Interessenlagen, mit der Nachbarkommune ergeben, müssen gelöst werden, wenn nötig unter Moderation des Landes und der Bezirksregierung.
Der weitere Weg führte über das Linder Kreuz und den Margarethentunnel bis zum Liburer Hühnerhof Clasen, wo die Gastgeberfamilie die Wandergruppe um 13.30 Uhr mit Kölsch vom Fass und selbstgemachtem Spießbraten vom Feinsten beim Thema Landwirtschaft in Köln/Porz verwöhnte.
Jochen Ott: Die Landwirtschaft führt in Köln und Porz ein Schattendasein, obwohl insgesamt bedeutsam für die größtmögliche Unabhängigkeit der Nahrungsmittelproduktion, insbesondere vom Ausland. Kommunale und Landespolitik müssen diesem Sektor mehr Beachtung schenken und landwirtschaftliche Nutzflächen erhalten. Und die wundervolle, herrliche Idylle hier im Liburer Dorf mit freiem Blick auf das Siebengebirge beweist, dass ich den schönsten Wahlkreis auf der Welt habe!
Nach einer Stunde Aufenthalt stand um 14.30 Uhr am Liburer Dorfplatz die Ortsumgehungsstraße L 274n zur Diskussion.
Jochen Ott: Als verkehrspolitischer Sprecher meiner Landtagsfraktion und als Wahlkreisabgeordneter bin ich an einer baldigen Lösung interessiert, die zu einer umweltverträglichen und für die Bewohnerinnen und Bewohner entlastenden Verkehrsführung beiträgt.
Deshalb führe ich seit längerem Gespräche mit vielen zuständigen bzw. zu beteiligenden Stellen, so auch in den Nachbargemeinden Niederkassel und Troisdorf, um im August einen gemeinsamen Abstimmungsprozess unter Berücksichtigung des aktuellen Sachstandes und der weiteren Entwicklungschancen zur baldigen Realisierung zu initiieren.
Durch den Grünzug Zündorf-Wahn und über die Houdainer Str./Gartenweg entlang der zukünftigen Trasse der Linie 7 besichtigte die Gruppe die derzeitigen Enthaltestelle der Bahnlinie.
Jochen Ott: Die seit Jahrzehnten geforderte Umgehungsstraße Zündorf wurde im Landesstraßen-Bedarfsplan NRW unter der schwarz-gelben Regierung Jürgen Rüttgers vom früheren Landesverkehrsminister Lienenkämper nach einem Besichtigungsbesuch der Ortsumgehungspunkte mit dem damaligen Landtagsabgeordneten Jürgen Hollstein gestrichen. Deshalb setzen wir Sozialdemokraten nun auf eine zeitnahe, realistische Verkehrsentlastung durch Priorisierung des ÖPNV-Angebotes in Form der längst überfälligen Verlängerung der Linie 7, die wir jetzt konsequent verfolgen. Mit dem Nachweis der Wirtschaftlichkeit bei neueren Kosten-/Nutzenanalysen sind die wichtigsten Voraussetzungen für eine Realisierung gegeben.
Bis 15.45 Uhr erreichte man die Zündorfer Groov, wo es weiter am Rhein entlang um Naherholung und Freizeitangebote ging.
Jochen Ott: Neben der Wahner Heide finden wir hier eines der wichtigsten Naherholungsgebiete in Porz. Dank vorbildlichem Einsatz der Bürger mit dem Verein Groovpaten, dessen Mitglied ich bin, wird für Ordnung, Sauberkeit und Gestaltung gesorgt. Politik unterstützt auch hier gerne, insbesondere wenn es darum geht, in diesem Bereich auch Angebote für junge Menschen zu schaffen und zu erhalten, um Vandalismus und Gewaltprobleme gemeinsam zu bekämpfen.
In der Siedlung Rosenhügel stand die Soziale Stadt Köln für alle auf dem Plan.
Jochen Ott: Wir sehen hier ein gelungenes Beispiel für moderne und lebenswerte Siedlung des geförderten Wohnungsbaus mit deutlichem Zurückdrängen von Gewaltkriminalität und ausgeprägtem Vandalismus. Im Kampf gegen Drogenkriminalität muss allerdings auch hier noch mehr getan werden.
Um 16:30 Uhr wurde in Porz-Mitte an der Poststraße 103 das Saint-Gobain-Gelände und der Industriestandort Köln/Porz behandelt.
Jochen Ott: Mit der Glasfabrik von Saint-Gobain spielt Porz auch industriell in der internationalen Liga mit. Politik hilft weiter mit, die Rahmenbedingungen für Industrie zu optimieren, da NRW sich als Industrie- und Energieland versteht. Die Industrie ist Basis für unseren Wohlstand. Wir werden mithelfen, dass sie angesichts der Herausforderungen von Globalisierung, Klimawandel und Energiewende wettbewerbsfähig und leistungsstark bleibt. Das sichert Arbeitsplätze und ist gut für unser Land und die Menschen. Bei der Energiewende muss berücksichtigt werden, dass die Kosten nicht auf die Bürger abgewälzt werden.
Lokal ist insbesondere die Verkehrsproblematik weiter dominant, da die Schwerlastverkehre die Porzer Straßen zusätzlich belasten. Entsprechende Routenvorgaben für die LKW-Fahrer durch die lokalen Unternehmen sind daher von großer Bedeutung.
Weiter ging es über Poststraße, Mühlenstraße, Heinrich-Kleist-Str., Schillerstraße, Glasbläserweg, Glasstraße über die alte Germaniasiedlung bis zur Moschee in der Bahnhofstraße zum Thema Kulturelle und religiöse Integration Gotteshäuser aus den Hinterhöfen holen.
Jochen Ott: Mit dem Moschee-Neubau rückt die Porzer Moschee-Gemeinde auch optisch wahrnehmbar in die Mitte des Stadtbezirkes. Dies bedeutet eine besondere Verantwortung sowohl für die Moschee-Gemeinde und ihre Interaktion mit dem Porzer Umfeld. Er ist aber in erster Linie eine Chance, den Dialog zu verbessern und mehr voneinander zu lernen.
Soeben hat ein Interreligiöser Stammtisch in der Moschee-Gemeinde stattgefunden, den das katholische Familienzentrum an der Wahner Heide – koordiniert durch die Caritas – eingeladen hat. Dieser erste, sehr positiv verlaufene Ansatz, sich besser kennen zu lernen, soll und muss fortgeführt werden. Die SPD wird diesen Weg intensiv begleiten und auch als kritischer Mahner auf Defizite hinweisen und Probleme aktiv angehen.
Über Porz-Mitte stand beim Jugendzentrum Glashütte das Thema Jugendhilfestrukturen in Porz zu viel Beton, zu wenig Menschen zur Diskussion, und am Schulstandort Josefstraße wurde die überfällige Sanierung und die Bedeutung der Turnhalle für den Vereinssport herausgestellt.
Jochen Ott: Nach der Entscheidung für den FH-Standort in Deutz muss nun zügig über den weiteren Verbleib der BK 10 entschieden werden, damit im Anschluss endlich die Komplettsanierung des Schulstandortes angegangen werden kann; dabei ist auf eine möglichst optimale Verzahnung der unterschiedlichen Schulen an diesem Standort zu achten, auch unter Einbeziehung der Rheinischen Musikschule/Carl-Stamitz-Musikschule.
Die Sanierung der Turnhalle ist in konkreter Planung, wobei die Verwaltung im Frühjahr zugesagt hat, dass diese eine Zweifach-Turnhalle enthalten soll, um dem Vereinssport in Porz insgesamt einen Teil der dringend benötigten Hallenkapazitäten zur Verfügung zu stellen. Dies ist ein Erfolg der SPD im Bezirk gegen den Widerstand der CDU, namentlich des Vorsitzender des Stadtbezirks-Sportbundes Henk van Benthem.
In Porz-Mitte, Marktplatz (Entwicklung Einzelhandel in Porz-Mitte) und letztem Treffpunkt Höhe Gasthaus Knott und Rheinblick/Rheinufer (Ufermauer sanieren und nicht abreißen!) endete die abwechslungsreiche Wandertour.
Jochen Ott: Nachdem eine tragfähige Lösung der Tiefgaragenproblematik gesichert ist, steht einem Vertragsabschluss mit dem neuen Investor des Hertie-Komplexes nichts mehr im Wege, so dass dieses wichtige Zentrum von Porz alsbald wiederbelebt werden kann.
Und in Punkto Ufermauer hat die Verwaltung inzwischen mitgeteilt, dass die Haushaltsmittel für die Erneuerung in den Haushaltsplan-Entwurf 2012 eingestellt werden!
Das Gesicht von Porz wird also erhalten bleiben und durch die bereits beauftragte Sanierung der Treppe sowie der in Aussicht stehenden Sanierung der Ufermauer deutlich verbessert werden!
Es bleibt dabei: Porz kommt wieder!
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