LESEZEICHEN : Umbruch in der SPD Köln und Porz

Die SPD in Köln strebt eine grundlegende Neuorganisation an, sagte die Vize-Parteivorsitzende Anke Brunn. Dies berichtet die KÖLNISCHE RUNDSCHAU im Lkoalteil Köln vom 04.03.2006. Strukturrefrom heißt das Schlagwort, und darüber wird auch in den Vorständen der Porzer/Poller Ortsvereine sowie im Stadtbezirksvorstand diskutiert. Im KÖLNER STADTANZEIGER vom 04.03.2006 heißt es: Die Kölner SPD will ihre Strukturen reformieren. Politik soll Spaß machen.(…)

Im Bericht der KÖLNISCHEN RUNDSCHAU über die Pressekonferenz der KölnSPD lesen wir:

"Innerparteilich strebe die SPD in Köln eine grundlegende Neuorganisation an, sagte die Vize-Parteivorsitzende Anke Brunn. Darunter fallen auch mögliche Fusionen von Ortsvereinen, die es seit Dezember bereits gegeben habe. Es gehe darum, die Partei vor dem Wahljahr 2009 „in eine vernünftige Bahn zu bringen“ und möglichst viele der 6800 Mitglieder zur aktiven Mitarbeit zu bewegen, so Jochen Ott. Entsprechend liegt inzwischen der Entwurf eines „Leitbildes für die politische Arbeit der Köln SPD“ vor. Der Ersatz des Delegiertensystems durch ein Mitgliedersystem auf Parteitagen sei aber innerhalb der Kölner Sozialdemokraten kein Thema."

Beim neuen Grundsatzprogramm, das die Bundespartei 2007 verabschieden wird, wollen die Kölner mitreden, schreibt die KÖLNISCHE RUNDSCHAU. Wörtlich:

"In fünf Kommissionen werden Themen diskutiert, und Schriftführerin Inge Halberstadt-Kausch lobte dabei das angenehme Arbeitsklima im Vorstand. Bundestagsabgeordneter Martin Dörmann betonte, es gelte, die Erneuerung der Gesellschaft in Einklang zu bringen mit der Stärkung des sozialen Zusammenhalts. Darüber hinaus habe sich die Kölner SPD natürlich auch mit Plänen der Landesregierung auseinander zu setzen. So gebe es erhebliche Proteste gegen die Aufhebung von Schulbezirksgrenzen, berichtete Marc Jan Eumann, Vize-Vorsitzender der Landtagsfraktion."

Im KÖLNER STADTANZEIGER heißt es zu den Plänen der SPD:

"Im Zentrum der Strukturdebatte soll eine kritische Aufgabenanalyse stehen. Die Ortsvereine sollen prüfen, was noch leistbar ist und was nicht. Unnötiger Ballast soll abgeworfen werden, um effektiver und stärker inhaltlich arbeiten zu können. Ortsvereine sollen überlegen, welche Angebote sie gemeinsam machen können. Auch weitere Fusionen seien denkbar. Ein neues Gesicht soll auch die Parteizentrale bekommen – heute noch ein echter Schandfleck auf der Magnusstraße. Kassierer Alfred Schultz kündigte an, nach der Überwindung der finanziellen Schwierigkeiten nun eine halbe Million Euro in die Umgestaltung und Fassadensanierung des Hauses stecken zu können. Erste Pläne sind fertig."

Die Kölner Partei, so der KÖLNER STADTANZEIGER, will sich mit eigenen Akzenten an der Programmdebatte der Bundespartei beteiligen. Wörtlich:

"Für den Parteitag im November hat sich Parteichef Matthias Platzeck angesagt. Dort soll die Kölner Position mit dem Schwerpunkt „Zukunft der Arbeit – Zukunft des Sozialstaates“ verabschiedet werden."