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Meldung:
Porz, 10. November 2017
Aktuelle Stunde der Bezirksvertretung zu Porz-Mitte
SPD drängt auf Transparenz und Bürgerbeteiligung


Die SPD-Fraktion hat in der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung Porz mit Nachdruck an alle Beteiligten appelliert, das Projekt Porz-Mitte mit aller Kraft weiter zu verfolgen und in den Bemühungen nicht nachzulassen. Hintergrund waren Verzögerungen beim Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Porz-Mitte, dessen genaue Gründe zunächst unklar geblieben waren. Das ISEK sollte eigentlich in der gestrigen Sitzung beraten und beschlossen werden. Nun verzögert es sich mindestens bis Ende Januar.

SPD-Fraktionschef Dr. Simon Bujanowski: „Porz-Mitte ist derzeit das mit Abstand wichtigste Projekt für Porz. Es geht um die Wiederbelebung der Porzer Mitte, aber auch um die Wiederherstellung von Vertrauen der Menschen in Verwaltung und Politik. Deshalb muss jede Verzögerung, jedes auch noch so kleine Hindernis den Porzerinnen und Porzern so genau wie möglich erklärt werden. Dieses Zeichen für Transparenz haben wir gestern mit der Aktuellen Stunde deutlich gesetzt. Wir als Porzer SPD-Fraktion bleiben dran und werden weiter darauf drängen, den Prozess zu Porz-Mitte mit Hochdruck voranzutreiben!“

Wie die Verwaltung der Bezirksvertretung berichtete, liegt die Verzögerung in einer falschen Einschätzung des Umfangs der Nacharbeiten zum Konzept begründet. Für Irritation hatte der Rückzug von NRW-Urban gesorgt, der auch gestern nicht vollständig begründet werden konnte.

SPD-Fraktionsvize Lutz Tempel: „Wichtig ist uns vor allem eine umfassende Bürgerbeteiligung. Es darf nicht passieren, dass das ISEK in der Verwaltung so eng abgestimmt wird, dass im Anschluss kein Raum mehr für die Ideen der Bürgerinnen und Bürger bleibt. Es braucht eine echte Bürgerbeteiligung, der Beirat darf nicht nur ein Feigenblatt sein. Wir werten es positiv, dass viele Vertreterinnen und Vertreter der Stadt gestern nach Porz gekommen sind. Unsere Aktuelle Stunde war daher ein wichtiger Beitrag zur vollständigen Transparenz in diesem Prozess.“


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