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Dokumente:
Kommunalwahlprogramm PorzSPD 2014

Kommunalwahlprogramm KölnSPD 2014

Meldung:
Porz, 11. Dezember 2017
Porzer SPD kritisiert Vergabe der Bezirksorientierten Mittel
„Sozialer Bereich kommt eindeutig zu kurz - CDU beschenkt sich selbst!“
Dr. Simon Bujanowski
Die Porzer SPD kritisiert die Vergabe der Bezirksorientierten Mittel für Porz, die heute per Dringlichkeitsentscheidung beschlossen wurden – gegen die Stimmen der SPD. Für das Jahr 2017 war noch ein Restbetrag in Höhe von knapp 12.000 Euro offen.

SPD-Fraktionsvorsitzender Simon Bujanowski sagte: „Die Vergabe stimmt hinten und vorne nicht. Soziale Projekte werden gekürzt, dafür wird ein Antrag zur Pflege von Beeten rund um das Rathaus in voller Höhe gewährt. Das ist zwar für sich genommen ein schönes und sinnvolles Projekt – aber eigentlich haben wir dafür die Stadtverschönerungsmittel, das ist ein ganz anderer Topf. Der soziale Bereich kommt eindeutig zu kurz!“

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Pressemitteilung:
Überweg Raabestraße
Poll, 03. Dezember 2017
Kleine Maßnahme, große Wirkung
Überweg vor Johanniter-Stift durch Sperrmarkierung gesichert
Dr. Simon Bujanowski
Gute Nachrichten für Fußgänger in der Jakob-Kneip-Straße und Raabestraße in Poll: Der Überweg vor dem Johanniter-Stift, der in der Vergangenheit oft durch rücksichtslose Autofahrer zugeparkt war, ist seit Freitag endlich mit einer Sperrmarkierung gesichert.

Der Poller SPD-Vorsitzende Simon Bujanowski: „Das ist eine gute Nachricht für die Seniorinnen und Senioren, aber auch Eltern mit Kinderwagen oder Kinder auf dem Schulweg."

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Pressemitteilung:
Westhoven, 15. November 2017
Kleingartenanlage Porzer Ringstraße
Sozialdemokraten erreichen Beschluss über Zufahrt für Kleingärtner
Karl-Heinz Pepke
In der letzten Bezirksvertretung wurde auf Initiative der Porzer Sozialdemokraten ein Antrag beschlossen, der die Schaffung einer Wegeverbindung von der Porzer Ringstraße zur Kleingartenanlage der KGV Porzer Ringstraße vorsieht. Die bisherige Zuwegung über die Drieschstraße war infolge von Streitigkeiten zwischen dem Eigentümer der Wohnanlagen Drieschstraße und der Stadt Köln geschlossen worden.
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Meldung:
Porz, 10. November 2017
Aktuelle Stunde der Bezirksvertretung zu Porz-Mitte
SPD drängt auf Transparenz und Bürgerbeteiligung
Dr. Simon Bujanowski
Die SPD-Fraktion hat in der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung Porz mit Nachdruck an alle Beteiligten appelliert, das Projekt Porz-Mitte mit aller Kraft weiter zu verfolgen und in den Bemühungen nicht nachzulassen. Hintergrund waren Verzögerungen beim Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Porz-Mitte, dessen genaue Gründe zunächst unklar geblieben waren. Das ISEK sollte eigentlich in der gestrigen Sitzung beraten und beschlossen werden. Nun verzögert es sich mindestens bis Ende Januar.
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Meldung:
Köln-Poll, 09. November 2017
Der Bus kommt: Kreuzau wird endlich angebunden
SPD-Forderung wird teilweise umgesetzt – Feste Buslinie bleibt das Ziel
Eine langjährige Forderung der SPD rückt einen Schritt näher: Das Wohngebiet „In der Kreuzau“ wird endlich an das KVB-Netz ange-schlossen. Ab dem 8. Dezember können Bürgerinnen und Bürger ein „Anrufsammeltaxi“ (AST) bestellen, das sie zur Haltestelle Salmstraße befördert.
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Pressemitteilung:
Zündorf, 31. Oktober 2017
Probleme lösen, Chancen nutzen
SPD: Verwaltung darf Möglichkeiten im Zündorfer Süden nicht verstreichen lassen
Lutz Tempel
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Porz begrüßt den Vorstoß der SPD-Ratsfraktion, die stockende Planung zur Infrastruktur und zum Wohnungsbau im Zündorfer Süden wieder in ein geregeltes Verfahren zu bringen.

Lutz Tempel, stellv. Vorsitzender der Porzer SPD-Fraktion: „Die Zündorferinnen und Zündorfer haben ein Recht darauf, zu erfahren, welches Ziel die Stadt Köln für ihren Ortsteil nun eigentlich verfolgt. Laut Verwaltung ist es nicht möglich, die ver-kehrliche Entwicklung von weiterem Wohnungsbau zu trennen – das hat sie jedenfalls im Porzer Verkehrsgipfel behauptet. Deshalb müssen die Konsequenzen jetzt endlich komplett aufgezeigt und erläutert werden. (...)"

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Meldung:
Westhoven, 11. Oktober 2017
SPD: Zufahrt zu Kleingärten sofort wieder öffnen!
Streit zwischen Stadt und Eigentümer: Straße zur Anlage an der Porzer Ringstraße gesperrt
Frank Schneider, Ratskandidat
Die SPD in Ensen/Westhoven reagiert empört auf die Sperrung der Zufahrt zu den Kleingärten an der Porzer Ringstraße. SPD-Ratsherr Frank Schneider sagte: „Das ist unfassbar. Die Stadtverwaltung weiß seit März von dem Vorgang. Und seitdem ist es ihr nicht gelungen, eine Einigung mit dem Eigentümer zu finden. Noch mehr: Sie hat sich noch nicht einmal besonders darum bemüht. Das kann ja wohl nicht wahr sein!“

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Pressemitteilung:
Porz-Gremberghoven, 09. Oktober 2017
Hermes Logistik-Center Hansestraße in Porz-Gremberghoven
„Jamaika“ in Porz verschärft die Verkehrssituation auf der Frankfurter Straße weiter!
Bezirksvertreter Andreas Weidner
Die Ansiedelung eines weiteren Logistikunternehmens in Porz trifft bei der SPD-Fraktion grundsätzlich auf Zustimmung. Der örtlich zuständige Bezirksvertreter Andreas Weidner hierzu: „Die Vorhabenträgerin sieht vor, circa 200 Mitarbeiter anzustellen, von denen ca. 68 % den gewerblichen Mitarbeitern und ca. 32 % den kaufmännischen Mitarbeitern und Auszubildenden zuzuordnen sind. Die Schaffung von neuen Arbeits- und Ausbildungsplätzen begrüßen wir ausdrücklich. Gerade im Logistikgewerbe haben auch die Menschen eine Chance, einen Arbeitsplatz zu finden, denen dies aufgrund von fehlenden Qualifikationen auf dem Arbeitsmarkt ansonsten oft schwer fällt“.
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Pressemitteilung:
Porz, 07. September 2017
Blockade im Verkehrsausschuss
Kölner FDP behindert Verkehrslösungen für Porz
Dr. Simon Bujanowski
Neue Blockade statt Bewegung in der Diskussion um den Verkehr im Porzer Süden: Der Verkehrsausschuss des Kölner Rates sollte am Dienstag eine Vorlage verabschieden, um zu prüfen, wie die dringend benötigte Umgehung um Zündorf und Porz direkt an die A59 angeschlossen werden kann. Grundlage war ein einstimmiger Beschluss der Porzer Bezirksvertretung, der wiederum auf einem Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion aus März 2017 basierte. Doch überraschend meldete die FDP Beratungsbedarf an und verzögerte so das Verfahren um weitere wertvolle Wochen.

SPD-Fraktionschef Dr. Simon Bujanowski sagte: „Das ist ein unfassbarer Vorgang. Alle sind sich einig, den nächsten Schritt für eine Lösung der Verkehrsprobleme in Porz zu gehen. Doch in letzter Sekunde verursacht der Vertreter der FDP im Verkehrsausschuss einen Beschluss-Stau."

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Meldung:
Porz-Ensen, 14. August 2017
SPD lädt zur Radtour durch Ensen/Westhoven
Start am Samstag 19.08.17 14:00 Uhr auf dem Ensener Marktplatz
Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern will der den Doppelort Ensen/Westhoven Ortsverein auf zwei Rädern erkunden. Was hat sich in den letzten Jahren verändert, wo besteht politischer Handlungsbedarf? Da sind die wichtigen Fragen, die sich der Ortsverein für die Tour stellt.
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Pressemitteilung:
24. Juli 2017
Umgehungsstraße zwischen Wahn und Elsdorf
SPD fordert mit Nachdruck die notwendigen Beschlüsse zur Entlastung des Porzer Südens
Christian Joisten, direkt gewähltes Ratsmitglied für Wahn, Wahnheide, Lind, Libur, und Lutz Tempel, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Porzer SPD-Fraktion, fordern als Vertreter der hauptsächlich betroffenen Stadtteile nach dem Scheitern eines Dringlichkeitsantrages im Kölner Stadtrat nochmals nachdrücklich die notwendigen Beschlüsse zur Anbindung der Umgehungsstraße Porz/Zündorf an die Autobahn zwischen Wahn und Elsdorf.

„Wir waren sehr froh, dass sich nach monatelangen Diskussionen alle Porzer Parteien hinter einem Antrag versammeln konnten, der die Stadtverwaltung mit der zeitnahen Durchführung entsprechender Machbarkeitsuntersuchungen beauftragte“ erklärt Lutz Tempel die Ausgangslage.

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Meldung:
Poll, 28. Juni 2017
Zukunft des Fahrrad-Schutzstreifens in Poll wird endlich diskutiert
Zukunft des Fahrrad-Schutzstreifens in Poll wird endlich diskutiert
Dr. Simon Bujanowski
Auf der Siegburger Straße in Poll können Radfahrende seit November 2015 in einer „Testphase“ wählen, ob sie den Radweg oder den Fahrradschutzstreifen auf der Fahrbahn nutzen. Näheres zum weiteren Verfahren wurde dem Runden Tisch Fahrradverkehr Porz jetzt vorgestellt. Wie SPD-Bezirksvertreter Simon Bujanowski mitteilt, wird es nach der Sommerpause eine öffentliche Veranstaltung der Stadtverwaltung geben, um die Ergebnisse der Testphase vorzustellen.
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Pressemitteilung:
Porz, 21. Juni 2017
Grünschwarz entdeckt jetzt auch die Probleme beim Verkehr
Im Schneckentempo zur Dringlichkeit
Lutz Tempel
Überrascht reagierte die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Porz, als grünschwarz in der gestrigen Sondersitzung, die eigentlich die Zuständigkeitsordnung zwischen Rat und Bezirksvertretung neu regeln sollte, einen Dringlichkeitsantrag zur Verkehrssituation einbrachte. Noch überraschter waren die Sozialdemokraten, dass der Antrag nahezu identisch war mit Anträgen der SPD aus den letzten Monaten, die grünschwarz immer wieder verzögert und verschoben hatte.
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Meldung:
Porz-Westhoven, 30. Mai 2017
SPD lädt zum Rundgang in die Westhovener Aue ein
Dr. Simon Bujanowski
Zum einem Rundgang unter fachkundiger Leitung lädt der SPD-Ortsverein Poll, Ensen, Westhoven am Freitag, den 9. Juni ab 16:00 Uhr (Treffpunkt KVB-Haltestelle „Kölner Str.“) ein.
Dr. Joachim Bauer, stellvertretener Leiter des Kölner Grünflächenamtes und Ulrich Schroer, ebenfalls im Grünflächenamt, werden den Ortsverein sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger durch das Naherholungsgebiet Westhovener Aue führen. Auf dem Gelände der ehemaligen Kaserne werden derzeit einige Grundstücksflächen umfangreich renaturiert.

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Meldung:
29. Mai 2017
Zu großer Standort in Lind, ungenutzte Kapazität in Zündorf
CDU und Grüne blockieren sinnvolle Flüchtlingsverteilung in Porz
Dr. Simon Bujanowski
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Porz ist mit dem Versuch gescheitert, eine sinnvollere und gerechtere Aufteilung der Geflüchteten auf die verschiedenen Unterkünfte in Porz zu erreichen. Anwohner, Experten und Flüchtlingsinitiativen hatten sich im Vorfeld für eine veränderte Lösung ausgesprochen, die die SPD-Fraktion als Dringlichkeitsantrag in die Bezirksvertretung einbrachte. Doch CDU, Grüne und FDP verweigerten die Debatte und stimmten kommentarlos gegen den Antrag, der in der Folge nicht auf die Tagesordnung gelangte.
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Meldung:
Köln-Poll, 18. Mai 2017
KVB-Chef stellt in Poll neue Konzepte für Bus und Bahn vor
Im Rahmen seiner Reihe „Bürgerdialog“ hat der SPD-Ortsverein Poll, Ensen, Westhoven erneut KVB-Chef Jürgen Fenske eingeladen. Bereits im Herbst 2016 diskutierten Bürgerinnen und Bürger mit dem Vorstandssprecher der Kölner Verkehrsbetriebe Ideen und neue Überlegungen zum Thema Öffentlicher Personennahverkehr im Stadtteil. Fenske versprach gemeinsam mit seinen Planern die Vorschläge zu prüfen und im Anschluss den Pollern die Ergebnisse vorzustellen.
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Meldung:
Köln-Porz-Grengel, 17. Mai 2017
Ortstermin des SPD-OV 50 mit Fachleuten bringt Ergebnisse
Alte Kölner Straße soll sicherer werden
Bezirksvertretung Porz beschließt Vorschlag einstimmig
Kandidat Bezirksbürgermeister
Die SPD hat als Ergebnis eines Ortstermins einen nunmehr einstimmig verabschiedeten Antrag in die Bezirksvertretung Porz eingebracht, die Verwaltung zu beauftragen auf dem Kölner Gebiet der Alten Kölner Straße um den Flughafen unverzüglich Schilder an allen vier Zu- bzw. Ausgängen in bzw. aus der Wahner Heide aufzustellen, die vor querenden Fußgängern, und damit auch Radfahrern, warnen. Die Verwaltung teilte mit, sie habe unterdessen die Aufstellung der Schilder angeordnet.
Die örtliche SPD mit Christian Joisten und Ulf Florian begrüßt diese aus einem guten Gespräch mit Fachleuten aus Verwaltung, Polizei und ADFC resultierenden Maßnahme.

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Meldung:
Porz, 13. Mai 2017
AM SONNTAG BEIDE STIMMEN FÜR SOZIALE GERECHTIGKEIT
Am Sonntag geht es um viel! Die NRWSPD und Hannelore Kraft haben einen klaren Plan für Soziale Gerechtigkeit:
-
Mehr Qualität und flexible Öffnungszeiten in Kitas, denn Bildung fängt schon bei unseren Kleinsten an.
- Kitas 30 Stunden beitragsfrei pro Woche in den Kernzeiten – das entlastet Familien mehr als jede Steuerreform der letzten 20 Jahre.
- Meister-Ausbildung gebührenfrei – was für Studierende gilt, muss auch für Meister gelten.
- Landesweites, vergünstigtes Azubi-Ticket – das entlastet junge Menschen in der Ausbildung finanziell und erhöht ihre Mobilität.
- Konsequentes Vorgehen gegen Steuerbetrug – wir lassen uns nicht von Spionen beeindrucken. Steuerhinterzieher betrügen unsere Gesellschaft.
- Ausbau des sozialen Arbeitsmarktes für Langzeitarbeitslose – Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren.
- Mehr Polizei – mehr Sicherheit auf der Straße und bessere Aufklärung von Verbrechen.
- Mehr preiswerte Wohnungen – in fünf Jahren 50.000 neue Sozialwohnungen / 400.000 neue Wohnungen insgesamt.
Damit Hannelore Kraft als Ministerpräsidentin diesen Plan umsetzten kann:
AM SONNTAG BEIDE STIMMEN FÜR SOZIALE GERECHTIGKEIT

Meldung:
Gut Leidenhausen, 06. Mai 2017
Jochen Ott begrüßt auch in diesem Jahr wieder zum
Familienpicknick 2017
Alt und Jung sind herzlich willkommen
Auch in diesem Jahr findet auf Gut Leidenhausen wieder das von Jochen Ott und der SPD unterdessen schon traditionell veranstaltete Familienpicknick statt.

In netter Atmosphäre und hoffentlich wieder strahlendem Sonnenschein gibt es für Jung und Alt viel zu sehen und zu erleben. Die Waldschule ist geöffnet und für Speis und Trank ist gesorgt.

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Meldung:
Köln-Poll, 19. April 2017
Poller SPD trauert um Käthe Forcic
Mit Betroffenheit und Trauer haben die Sozialdemokraten im Ortsverein Poll, Ensen, Westhoven vom Tod ihres langjährigen Mitglieds Käthe Forcic erfahren. Das älteste Mitglied des Ortsvereins verstarb vor kurzem im Alter von 90 Jahren.
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Meldung:
Porz, 14. April 2017
Die SPD Porz wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern
Frohe Ostern 2017!
Nun ist es Zeit für einige besinnliche Tage im Kreise der Familie. Dazu wünschen wir Ihnen eine friedliche und harmonische Zeit.

Nach Ostern werden wir wieder gemeinsam für die besten Lösungen für Porz diskutieren. Wir werden ringen und viele Standpunkte müssen ausdiskutiert werden. Wir können dabei nicht allen Wünschen gleichermaßen gerecht werden. Aber genau so funktioniert eben eine Demokratie. Lassen Sie uns aber nach erfolgter Diskussion gemeinsam die erzielten Entscheidungen gegenüber Köln vertreten und so ein geschlossenes Bild abgeben. Nur so kommen wir für unser Porz weiter.

Herzlichst Ihre SPD in Stadtbezirk Porz

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Pressemitteilung:
Köln-Porz-Grengel, 01. April 2017
Nach tödlichem Unfall auf Alte Kölner Straße:
Schnelle Erhöhung der Verkehrssicherheit vereinbart!
Christian Joisten
Nach dem schrecklichen Verkehrsunfall mit tödlichem Ausgang für einen Fahrradfahrer auf der Alte Kölner Straße im Stadtteil Grengel am vergangenen Samstag, sah die SPD im Porzer Südosten dringenden Handlungsbedarf, um die Verkehrssicherheit auf dieser Trasse durch die Wahner Heide möglichst schnell zu verbessern.

Deshalb hatte das Ratsmitglied Christian Joisten die Initiative ergriffen und zu einem kurzfristiganberaumten Ortstermin mit der Verkehrsunfallkommission der Stadt Köln am 31.3.2017
eingeladen.

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Pressemitteilung:
Köln-Porz, 30. März 2017
Dringlichkeitsantrag der SPD nicht zugelassen
CDU sieht keine Dringlichkeit für Verkehrslösungen in Porz
Lutz Tempel
Das Thema Verkehr stand erneut auf der Tagesordnung der Bezirksvertretung. Die SPD-Fraktion brachte hierzu einen Dringlichkeitsantrag ein, da die Plangenehmigung zum Ausbau der A59 zum Jahresende ansteht. „Seit April letzten Jahres schieben CDU und Grüne alle Beschlüsse zum Verkehr. Aber das Fenster der Gelegenheit schließt sich bald für immer. Denn das Land wird sich nur dann mit der Frage beschäftigen, ob eine zusätzliche oder geänderte Anschlussstelle möglich ist, wenn die Stadt Köln hierzu endlich einen Vorschlag vorlegt“, erläutert der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Simon Bujanowski.

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Pressemitteilung:
Köln-Porz, 30. März 2017
Antrag zur Ost-West-U-Bahn von der Tagesordnung genommen
CDU und Grüne verhindern Diskussion zu schnellerer Taktung der Linie 7
Lutz Tempel
Mit großen Hoffnungen war die SPD-Fraktion in die letzte Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 28. März 2017 gegangen. Dort hatte sie einen Antrag zur Realisierung der Ost-West-U-Bahn eingebracht. Dazu hatte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Lutz Tempel erklärt: „Optimal wäre die unterirdische Führung schon ab dem Bahnhof Deutz/Messe für die Linien 1 und 9 unter dem Rhein und für die Linie 7 über die bestehende Strecke.“ Und genau dies hatten die Sozialdemokraten als Beschlussvorschlag formuliert. Trotzdem ließen Grüne und CDU den Antrag mit ihrer Mehrheit von der Tagesordnung nehmen, da er den Stadtbezirk Porz nicht betreffen würde.

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Pressemitteilung:
Köln-Porz, 30. März 2017
Grün-schwarz sieht keinen Bedarf
Jugend-Sitzung der BV auf die lange Bank geschoben
Dr. Simon Bujanowski
Neben anderen Anträgen der SPD hat grün-schwarz in der Bezirksvertretung Porz in der letzten Sitzung auch die Idee einer Jugend-BV-Sitzung gestoppt. Die SPD hatte vorgeschlagen, einmal jährlich eine Sitzung abzuhalten, die sich nur mit Themen der Jugend beschäftigt und zum großen Teil von Jugendlichen und Schulen vorbereitet werden sollte. Dr. Simon Bujanowski, SPD-Vorsitzender in der Bezirksvertretung Porz, erläutert die Ziele einer solchen Sitzung: „Es geht darum, sowohl junge Menschen für Politik zu interessieren als auch ihre Ansichten und Interessen besser in die Meinungsfindung einzubeziehen. Wir möchten darüber hinaus die Jugendlichen und jungen Erwachsenen auch als aktive Teilnehmer und Gestalter von Demokratie stärken.“
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16. Dezember 2017
Weihnachtsverteilaktion Ortsverein Porz-Südost
Ort: Köln-Porz

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