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WIR MACHEN FÜR SIE POLITIK VOR ORT

Wir, die Mitglieder der SPD im Rat der Stadt Köln und der Bezirksvertretung Porz, brauchen auch Ihre Anregungen, um Sie vor Ort unterstützen zu können.
Bitte melden Sie sich bei uns oder im Bürgerbüro der SPD in Porz. Wir freuen uns auf Sie!



Dokumente:
Kommunalwahlprogramm PorzSPD 2014

Kommunalwahlprogramm KölnSPD 2014

Pressemitteilung:
Gremberghoven, 21. Juli 2016
SPD-Fraktion lädt Handelsgruppe zum Gespräch ein
Discounter nach Gremberghoven statt ins Gewerbegebiet
Andreas Weidner
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Porz stellt sich gegen den Bau eines weiteren Discounters im Gewerbegebiet von Finkenberg. Statt dessen schlägt sie eine Alternative im benachbarten Gremberghoven vor.
SPD-Bezirksvertreter Andreas Weidner sagte: „Im Außenbereich von Finkenberg haben wir bereits ausreichend Discounter und brauchen keine weitere Versorgung. Der Anbieter kann aber gerne nach Gremberghoven kommen!"

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Meldung:
14. Juli 2016
Kultur, Politik und die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten
Martin Dörmann empfing eine Kölner Besuchergruppe in Berlin
Auf Einladung von Martin Dörmann war kürzlich wieder eine Besuchergruppe aus dem Wahlkreis vier Tage zu Gast in Berlin. Bei der vom Bundespresseamt und dem Wahlkreisbüro Köln organisierten Fahrt gewann die Gruppe Einblicke in das politische Leben der Bundeshauptstadt, besuchte beispielsweise den Reichstag, historische Gedenkstätten und politische Informationsveranstaltungen
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Meldung:
11. Juli 2016
Berlin Depesche Nr. 99 ist erschienen
MdB Martin Dörmann berichtet aus Berlin
Die neue Berlin Depesche enthält unter anderem Artikel zu folgenden Themen:
- Standpunkt: Deutsche Politik zwischen Erfolgen und Herausforderungen
- Schwerpunkt: Ergebnisse des SPD-Bundesparteitages
- Streitkräfteeinsatz gegen den IS
- Flüchtlinge und Integration
- Bundeshaushalt 2016
- Aktuelles aus Köln

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Meldung:
Porz, 03. Juli 2016
Gemeinsam in eine kraftvolle Zukunft
SPD Ortsverein Porz Südost neu gegründet
Einstimmiges Votum der Mitgliederversammlung
Der neue Vorstand des SPD-Ortsvereins Porz Südost
In der vergangenen Woche wurde in der Porzer SPD ein Stück Geschichte geschrieben:
Die bisherigen SPD-Ortsvereine Urbach, Elsdorf, Grengel und Wahn, Wahnheide, Lind, Libur haben sich zusammengeschlossen!
Der neue Orstverein umfasst damit diese 7 Porzer Stadtteile und heißt zukünftig "SPD-Ortsverein Porz-Südost".

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Meldung:
Köln, 29. Juni 2016
aktuell - aktuell - aktuell
Die aktuellen Beschlüsse aus dem Kölner Stadtrat
Aus der Ratssitzung vom 28.6.2016
Als Anlage im Link erhalten Sie den Ratsreport der Kölner SPD-Fraktion. Wir schildern darin aus unserer Sicht parteiisch und im Klartext, wie wir als SPD die Ratssitzung vom 28.6.2016 erlebt haben und wie wir zu den einzelnen Beschlüssen und Diskussionen als Opposition stehen.
Informieren Sie sich bitte über verschiedene Medien und entscheiden Sie, wie Sie selber zu einzelnen Punkten stehen. Und machen Sie diese Punkte bitte zu Kriterien bei Ihrer nächsten Wahlentscheidung!

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Meldung:
Poll, 26. Juni 2016
SPD wehrt sich gegen Festivalgelände in Poll
„Schnapsidee bleibt Schnapsidee“
Simon Bujanowski
Gegen die Pläne der Kölner Grünen, den ehemaligen Verkehrsübungsplatz in Poll als großes Festivalgelände zu nutzen, wehren sich die Sozialdemokraten. Über entsprechende Pläne hatte die Presse am vergangenen Freitag berichtet. Im Stadtentwicklungsausschuss des Rates hatten CDU und Grüne die Verwaltung beauftragt, geeignete Flächen für Open-Air-Veranstaltungen zu finden. Die Grünen hatten schon im vorigen Jahr den Standort Poll ins Spiel gebracht und erneuerten diese Absicht nun.
Der SPD-Vorsitzende in der Bezirksvertretung Porz, Dr. Simon Bujanowski erläutert die Gründe.

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Meldung:
Porz, 25. Juni 2016
In der BV Porz beschlossen
Neue Einbahnstraßenregelung Gilsonstraße in Elsdorf
Bürgerwille wird umgesetzt
Kandidat Bezirksbürgermeister
In Ihrer letzten Sitzung hat die Bezirksvertretung Porz die Verwaltung beauftragt, die Gilsonstraße in Els-dorf ab Hermann-Löns-Str. in nördlicher Richtung bis vor die Zufahrt zu den Garagenhöfen der Haus-nummern 16 und 18 als echte Einbahnstr. auszuweisen.
Die Zufahrt zu o.g. Garagenhöfen von der Friedrich-Hirsch-Str. soll weiterhin möglich sein, die weitere Durchfahrt durch Elsdorf aber für PKW untersagt werden. Die Durchfahrt für Radfahrer soll weiterhin gewährleistet werden.
SPD-Bezirksvertreter Ulf Florian: „Hier haben wir für die gute Sache im Sinne der Bürgerinnen und Bürger in Elsdorf mit SPD und CDU gemeinsam entschieden. Wir hoffen nun auf eine zeitnahe Umsetzung der Maßnahme durch die Verwaltung.“

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Meldung:
Wahn, 16. Juni 2016
Querungshilfe am Linder Mauspfad wird eingerichtet
Sichere Überquerung auf Höhe der Nibelungenstraße
Bezirksvertreter Christoph Weitzel
Die Bushaltestelle am Linder Mauspfad auf Höhe der Nibelungenstraße war für Fußgänger, die zuvor die Straße überqueren mussten, nur schwer erreichbar. Die breite Straße und der vor allem in den Morgenstunden dichte Verkehr machten eine gefahrlose Überquerung nahezu unmöglich. Die SPD-Fraktion forderte daher schon im Jahr 2012 die Einrichtung einer Überquerungshilfe.
In Kürze werden nun die Arbeiten aufgenommen. „Wir freuen uns, dass nunmehr eine weitere Gefahrenstelle beseitigt wird. Allerdings würden wir uns wünschen, dass solche Maßnahmen, die unmittelbar den Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommen, deutlich schneller umgesetzt würden“, so SPD-Bezirksvertreter Christoph Weitzel.

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Meldung:
Westhoven, 16. Juni 2016
Hans-Kalscheuer-Straße in Westhoven
Sozialdemokraten fordern wirkungsvolle Verkehrsberuhigung
Karl-Heinz Pepke
Die Porzer SPD fordert eine effektive Verkehrsberuhigung in der Hans-Kalscheuer-Straße in Westhoven. Der entsprechende Bebauungsplan Nr. 71410/05 sieht für den Bereich eine Unterbrechung der Straße vor. Mindestens wollen die Sozialdemokraten aber eine effektive Verlangsamung der Autofahrer etwas durch Findlinge, Blumenkübel oder versetztes Parken erreichen. Die Bezirksvertretung Porz schloss sich dem Vorschlag einstimmig an.
Bezirksvertreter Karl-Heinz Pepke wies auf die eindeutige Beschlussfassung aller politischen Gremien zur Verhinderung des Durchgangsverkehres hin.

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Meldung:
Poll, 10. Juni 2016
Alfred-Schütte-Allee: Neue Parkplätze noch 2016
SPD-Antrag wird endlich umgesetzt
Simon Bujanowski
An der Alfred-Schütte-Allee an den Poller Wiesen entstehen neue Parkplätze. Die Verwaltung will hierfür im Jahr 2016 rund 120.000 Euro zur Verfügung stellen. Dies teilt SPD-Bezirksvertreter Dr. Simon Bujanowski mit.
Es handelt sich um zwei Bauabschnitte, die beide neben der Endhaltestelle der Buslinie 159 liegen: In südlicher Richtung wird ein unbefestigter Seitenstreifen in Parkflächen umgewandelt, in nördlicher Richtung entstehen Längsparkplätze am Bürgersteig vor der Firma Schütte. Die entsprechende Vorlage steht auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Porz, die SPD-Fraktion will zustimmen.

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Meldung:
Poll, 10. Juni 2016
Poller SPD fordert Erhalt der Wiese Rolshover Straße
Grundstück eignet sich nicht als Flüchtlingsstandort
Frank Schneider, Ratskandidat
Die SPD Poll-Ensen-Westhoven spricht sich gegen eine Nutzung des Grundstücks an der Rolshover Str. als Flüchtlingsstandort aus. Diesen hatte die Stadtverwaltung unter Oberbürgermeisterin Reker neben elf weiteren Standorten im Stadtgebiet für die Errichtung einer Leichtbauhalle vorgeschlagen. In einer solchen Halle würden rund 400 Flüchtlinge Platz finden.
SPD-Ratsherr Frank Schneider erklärt: „Noch ist der Standort nicht beschlossen, er soll nur geprüft werden. Aber aus unserer Sicht ist das Ergebnis bereits klar: Die Fläche eignet sich nicht zum Wohnen schon gar nicht in einer dünnen Leichtbauhalle!“

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Pressemitteilung:
09. Juni 2016
Sozialdemokraten fordern Ertüchtigung des Leinpfads
Mehr Platz für alle Verkehrsteilnehmer
Lutz Tempel
Die Porzer SPD fordert, den Leinpfad von Zündorf bis Westhoven zu ertüchtigen. Die noch immer nicht instand gesetzten Abschnitte sollen zügig saniert werden, darüber hinaus soll der Leinpfad auf möglichst vier Meter verbreitert werden. Einen entsprechenden Beschlussvorschlag legt die SPD nächste Woche zur Sitzung der Bezirksvertretung vor.
Lutz Tempel, stellvertretender Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung Porz sagt dazu: „Die Situation auf dem Leinpfad wird von Jahr zu Jahr schwieriger. Der Querschnitt reicht nicht mehr aus, um den Anforderungen von Radfahrern, Fußgängern und Hundebesitzern gerecht zu werden. An den letzten Wochenenden war zu beobachten, dass die benötigte Sicherheit für alle Verkehrs-teilnehmer nicht mehr gesichert ist."

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Meldung:
Poll, 05. Juni 2016
Poller SPD fordert S-Bahn-Station an der Südbrücke
Bebauung des Deutzer Hafens bietet auch Chance für bessere Busanbindung
Eine neue S-Bahn-Station an der Südbrücke fordert die Poller SPD. Mit den Planungen zum Neubaugebiet im Deutzer Hafen kann der Stadtteil über die Südbrücke an das S-Bahn-Netz angeschlossen werden. Nach Vorstellung der Poller Sozialdemokraten soll dazu der Gleisanschluss an der Siegburger Straße vor der Einmündung „Am Schnellert“ genutzt werden, um auch eine Verknüpfung zur Stadtbahnlinie 7 herzustellen.
Der Vorsitzende der SPD Poll-Ensen-Westhoven Dr. Simon Bujanowski erklärt: „Die S-Bahn-Station ist die beste Möglichkeit, um mit dem deutlich steigenden Verkehrsaufkommen umzugehen.

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Pressemitteilung:
Porz, 23. Mai 2016
Stillstand im Stadtentwicklungsausschuss
Sozialdemokraten kämpfen weiter für Langeler Versorger
Lutz Tempel
Nachdem sich die Bezirksvertretung Porz mehrfach einstimmig für den geplanten Versorger am Langeler Ortseingang eingesetzt hat, wurde die Vorlage im entscheidenden Gremium, dem Kölner Stadtentwicklungsausschuss nun tatsächlich zum zweiten Mal geschoben. Dies erfolgte, nachdem die Kölner CDU dem von den Grünen initiierten Änderungsantrag beigetreten war.
Dazu erklärt Lutz Tempel, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Porz und dort für Langel zuständig: „Dieser unbefriedigende Zustand dauert nun schon seit Monaten an. Insbesondere die Kölner Grünen verstehen nicht, dass es für einen neuen Versorger in Langel nur diese eine Möglichkeit gibt. Die Aufwendungen zur Sicherung der alten Deponie An der Mühle sind so hoch, dass man dazu nicht noch übertriebene architektonische Forderungen formulieren kann. Das ist Wunschdenken. Selbst der immer noch gültige Bebauungsplan kann seit Jahren nicht umgesetzt werden, da sich dafür kein Investor findet.“

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Pressemitteilung:
Köln, 13. Mai 2016
Ausbreitung von Wettbüros eindämmen
Wettbürosteuer jetzt einführen
Die Sozialdemokraten fordern die Einführung einer kommunalen Wettbürosteuer und die entsprechende Berücksichtigung im startenden Haushaltsverfahren. Martin Börschel, Vorsitzender der Kölner SPD-Fraktion, erklärt hierzu: „Viele Städte in NRW haben mit einer Wettbürosteuer gute Erfahrungen gemacht. Auch die Stadt Köln könnte damit zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: zusätzliche Einnahmen für den klammen städtischen Haushalt und eine ordnungspolitische Lenkungswirkung auf die sich immer weiter ausbreitenden Wettbüros im Stadtbild.“
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Meldung:
Westhoven, 13. Mai 2016
Helenenstraße in Westhoven für Radfahrer jetzt in beide Fahrtrichtungen geöffnet
„Kleines Schild mit großer Entstehungsgeschichte“
Simon Bujanowski
Vom „Ende einer Verwaltungsodyssee“ spricht der Vorsitzende der Porzer SPD-Bezirksfraktion, Dr. Simon Bujanowski. Um eine direkte Radwegverbindung von der Kölner Straße in die Wohnsiedlung Am Westhover Berg und Ingeborgstraße zu schaffen, beschlossen die Porzer Stadteilpolitiker Anfang 2013, die Einbahnstraße Helenenstraße für den Radverkehr auch in Gegenrichtung zu öffnen. Die Verwaltung sollte das „Spardosenschild“ an der Ecke Kölner Straße durch den Zusatz „Radfahrer frei“ ergänzen.

„Wir dachten, das sei kein ‚Staatsakt‘."

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Pressemitteilung:
Porz, 19. April 2016
Verkehr im Porzer Süden
SPD setzt Sondersitzung durch
Lutz Tempel
Zur letzten Sitzung der Bezirksvertretung Porz brachte die SPD einen Antrag ein zur Einberufung einer Sondersitzung zur schwierigen Verkehrssituation im Porzer Süden und den angrenzenden Gemeinden im Rhein-Sieg-Kreis. Lutz Tempel, stellvertretender Fraktionsvorsitzender erklärte in der Sitzung: „Seit vielen Monaten wird das für die Bürgerinnen und Bürger so wichtige Thema immer wieder angesprochen, auch im Zusammenhang mit der Diskussion um neue Baugebiete. Trotzdem wird es in der Verwaltung offenbar nicht mit dem nötigen Nachdruck behandelt. Daher wäre es wichtig zu wissen, was die Verwaltung untersucht und wann mit Ergebnissen gerechnet werden kann.“
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Pressemitteilung:
Porz, 02. März 2016
SPD begrüßt Bündnis
„Porz-Mitte – Jetzt anpacken!“
Ingo Jureck
Zur Entwicklung der Porzer Innenstadt hat sich ein neues, überparteiliches Bündnis konstituiert. Es hat sich zum Ziel gesetzt, die Wünsche und Vorstellungen der Porzer zu bündeln und in den laufenden Prozess zur Neugestaltung einzubringen. Dazu der Porzer SPD-Vorsitzende Ingo Jureck: „Die Initiative bringt neuen Schwung und neue Ideen. Das Ergebnis der Diskussion sollte für die Verwaltung Richtschnur sein und dazu beitragen, dass ein neues Zentrum entwickelt wird, auf das sich Porz freut und das es auch verdient.“
Das Bündnis wurde gegründet von 14 Bürgern, Sigrid Alt und Dr. Wilhelm Hammes (beide Bürgerverein Porz-Mitte), Waltraut Bauer (AWO), Gregor Berghausen (IHK), Stephan Demmer (FAS), Thomas Diekmann (Urbacher Räuber), Margarete Even (Kirchenvorstand), Beate Glombek (Musikschule), Karl-Heinz Miebach (Porzer Handwerksmeister), Karl-Heinz Tillmann (Geschäftsführer), Markus Weinkoth und Patrick Wiesner (beide ISG) sowie dem Landtagsabgeordneten Jochen Ott (SPD) und dem „Hochwasser-Papst“ Reinhard Vogt, der als Sprecher fungiert. Es ist somit breit gestreut und deckt viele Bevölkerungsbereiche ab. Das Bündnis ist so erfolgreich, dass ihm inzwischen fast 200 Bürgerinnen und Bürger beigetreten sind.

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30. August 2016
Vorstandssitzung Ortsverein Poll, Ensen, Westhoven
Ort: Köln

09. September 2016
Offener Parteirat "Einsatz für die Demokratie"

11. September 2016
INTERN mit Gästen: Reibekuchenfest OV Porz-Südost
Ort: Köln-Porz-Grengel

17. September 2016
Fahrradtour mit SPD Ortsverein Niederkassel
Ort: Köln-Porz-Langel

22. September 2016
Mitgliederversammlung des Ortsvereins Porz-Mitte Zündorf Langel
Ort: Zündorf

27. September 2016
Vorstandssitzung OV Porz-Südost
Ort: Köln-Porz-Urbach

01. Oktober 2016
Herbstaktion OV Porz-Südost

04. Oktober 2016
Vorstandssitzung Ortsverein Poll, Ensen, Westhoven
Ort: Köln

25. Oktober 2016
Jahreshauptversammlung SPD-Ortsverein Poll, Ensen, Westhoven
Ort: Köln

26. Oktober 2016
Vorstandssitzung des OV Porz-Südost

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